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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Inhalt des Onlineangebotes und Inhalt des Magazins BAM!
Bparty.de übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen Bparty.de, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens von Bparty.de kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Bparty.de behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Nutzungsbedingungen
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b) Bei der Registrierung verpflichtet sich der Benutzer korrekte und vollständige Angaben zu machen. Bparty.de behält sich das Recht vor einen Nachweis für Angaben zu fordern.
c) Der Benutzer wird durch die ihm von Bparty zur Verfügung gestellten Dienste keine rechtswidrigen Inhalte im Internet anbieten, vorhalten, bereitstellen, nutzen, speichern, verbreiten oder zugänglich machen, auf diese weiterleiten oder auf solche z. B. durch Links hinweisen. Dies schließt das Verbot der Versendung unaufgeforderter Massen-E-Mails und das zur Verfügung stellen von Programmen, die dies ermöglichen, ein.
In besonderem Maße sind von diesem Verbot betroffen:
- Jede Form pornografischer oder jugendgefährdender Schriften und Inhalte im Sinne des § 184 StGB bzw. im Sinne der §§ 1, 6, 21 GjS.
- Jede Form politischer Schriften oder Inhalte, die durch links- oder rechtsextremistische Propaganda im Sinne der §§ 86, 131 StGB zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt oder Krieg verharmlosen oder verherrlichen, für terroristische Vereinigungen werben, zu Straftaten auffordern und / oder beleidigende oder ehrverletzende Äußerungen enthalten.
- Die widerrechtliche Veröffentlichung oder Verbreitung urheberrechtlich relevanten Materials, insbesondere Bilder sowie von diesbezüglichen Seriennummern oder Einwahldaten (Warez, Cracks, MP3s etc.), sowie deren Bereithaltung zum Abruf durch Dritte.
Die Definitionshoheit über unzulässige Inhalte obliegt dem Betreiber.
d) Der Benutzer wird eine Beeinträchtigung des Dienstes durch Viren, Würmer, trojanische Pferde oder sonstige schadhafte Programme und / oder Daten unterlassen und nicht zur Verbreitung solcher beitragen.
e) Der Benutzer verpflichtet sich, sämtliche Manipulationsversuche, insbesondere das Erschleichen von Leistungen (z.B. gegen einen virtuellen Preis durch andere Benutzer zur Verfügung gestellte Dokumente) zu unterlassen bzw. derartige Versuche Dritter bei Bekanntwerden unverzüglich an Bparty.de zu melden.
f) Der Benutzer ist grundsätzlich zur ressourcenschonenden Nutzung der in technischer und personeller Hinsicht erbrachten Dienste von Bparty.de verpflichtet. Hierzu zählt bspw. aber nicht abschließend Mehrfachposting inhaltlich gleicher Beiträge in verschiedene Foren.
g) Der Benutzer versichert, unter Verwendung der angebotenen Dienste sowie der Verfügbarmachung von Inhalten, Dateien u.Ä. seinerseits nicht in Rechte Dritter einzugreifen. Dazu gehören insbesondere, aber nicht abschließend, das Namens- und Kennzeichenrecht, das Markenrecht, Wettbewerbsrecht, das allgemeine Persönlichkeitsrecht und das Strafrecht. Es ist Sache des Benutzers, sich über die gesetzlichen Bestimmungen, gegebenenfalls durch Einholung eines Rechtsrats, zu informieren.
h) Jegliche kommerzielle Werbung außerhalb von offiziellen Partnerschaften des Werbenden mit Bparty.de von und durch den Benutzer auf Bparty.de ist untersagt. Bparty.de behält sich hier Maßnahmen wie Sperrung oder Löschung des Kontos vor.
i) Sollten dem Benutzer Informationen über Änderungen im Angebot von Bparty.de nicht bekannt werden, weil er weder E-Mails abgerufen, noch auf Bparty.de selbst nachgesehen hat, so liegt das Verschulden der Nichtkenntnis dieser Informationen beim Benutzer.
j) Der Benutzer hat die Zugangsdaten für sein Konto geheim zu halten. Gibt der Benutzer diese Informationen an Dritte weiter oder ist er sonst für eine Nutzung des Kontos durch Dritte verantwortlich, so haftet er für die bei Bparty.de entstehenden Kosten und Schäden. Der Benutzer verpflichtet sich, den Verlust oder die Kenntnisnahme Unbefugter unverzüglich gegenüber Bparty.de anzuzeigen.
k) Bparty.de untersagt dem Benutzer jegliches Veröffentlichen von persönlichen Daten sowie Ausschnitten privater Konversation anderer Benutzer ohne deren ausdrückliche Zustimmung. Ausnahmen werden durch Bparty.de gesondert gekennzeichnet.
l) Bparty.de informiert seine Benutzer, sollten während eines andauernden Vertragsverhältnisses Änderungen in den vorliegenden AGB vorgenommen werden.
Es wird hier explizit darauf hingewiesen, dass der Benutzer die Möglichkeit besitzt, innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten der neuen AGB, diesen zu widersprechen. Widerspricht der Benutzer nicht, so besteht das Vertragsverhältnis mit den geänderten Bedingungen fort. Der Benutzer widerspricht der Vertragsänderung durch die Löschung seines Benutzerkontos.
3. Vertragsvoraussetzungen
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4. Verweise und Links
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5. Urheber- und Kennzeichenrecht
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7. Bilder
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Ansonsten handelt es sich um Fotografien nach § 23 KUG Abs. 2+3.
In §23 I Nr. 3 wird geregelt, dass "Bilder von Versammlungen, Aufzügen und ähnlichen Vorgängen, an denen die dargestellten Personen teilgenommen haben, ohne die nach § 22 erforderliche Einwilligung [...] verbreitet und zur Schau gestellt werden dürfen".
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Hierzu senden abgebildete Personen bitte eine E-Mail mit der Bildnummer, der Galerie und dem Hinweis, dass eine Löschung erwünscht ist an info@bparty.de oder nutzen, soweit möglich, die Löschmöglichkeit mit Antrag.
8. Uploadsystem
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Stand: Januar 2010
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